fluSoft Spezial Computer Technik
Beckmann und Mitzscherlich GbR
Tannenstrasse 2, D 01099 Dresden
Inhalt
siehe auch:
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltung der AGB
Die Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verwenders erfolgen ausschliesslich
aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart
werden. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Gegenbestätigungen
des Vertragspartners unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen
erfolgen. Solchen Gegenbestätigungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn
sie schriftlich vereinbart oder schriftlich durch uns bestätigt werden.
§2 Angebot oder Vertragsschluss
Angebote sind - auch in Prospekten, Anzeigen usw. - freibleibend und
unverbindlich. Dies gilt auch hinsichtlich der Preisangaben. Zeichnungen,
Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich,
wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Änderungen im Zuge
des technischen Fortschrittes bleiben vorbehalten.
Der Käufer ist sechs Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen
zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur mit unserer schriftlichen
Bestätigung wirksam. Verkaufsangestellte des Verwenders sind nicht
befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen
zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
Sonderangebote gelten
nur für Privatpersonen, d. h. Kostenträger, Wiederverkäufer,
Firmen, Behörden usw. haben
keinen Anspruch auf Lieferung zu diesen Sonderkonditionen.
§3 Preise
Die von uns angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer,
zuzüglich Verpackungs- und Versendungskosten. Wenn keine andere Zahlungsmodalität schriftlich
vereinbart wird, liefern wir per Nachnahme auf Kosten des Auftraggebers.
Soweit zwischen Vertragsschluss und Lieferdatum mehr als vier Monate
liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung gültigen Preise.
§4 Lieferzeiten
Liefertermine und -fristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen
Vereinbarung und sind stets unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich
etwas anderes vereinbart wird. Alle Liefertermine stehen unter dem
Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung des Verwenders.
Teillieferungen sind zulässig.
§5 Versand und Gefahrübergang
Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Käufers. Die Gefahr geht
auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende
Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen
hat.
Wird der Versand ohne unser Verschulden verzägert oder unmäglich gemacht,
geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft
an den Käufer auf diesen über.
Auf schriftlichen Antrag des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen
und auf seine Rechnung versichert.
§6 Gewährleistung und Haftung
Innerhalb der gestztlichen Gewährleistungsfrist ab Lieferung wird
mangelhafte Ware unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche
nachgebessert oder nach unserer Wahl Ersatzlieferungen vorgenommen.
Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Erst bei fehlgeschlagener
Nachbesserung kännen sonstige Gewährleistungsansprüche geltend gemacht
werden.
Für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Datenbeständen in gespeicherter
oder gedruckter Form kann keine Gewähr übernommen werden. Sofern im
Einzelfall durch ausdrückliche schriftliche Vereinbarung dennoch eine
Gewähr übernommen wird, bezieht sich dies nur auf die Richtigkeit des
Datenbestandes zur Zeit der Lieferung.
Sofern Dateien und Informationen von Dritten (Behärden oder sonstige
priv. oder äff. Auskunftsstellen) stammen und durch uns übernommen
werden, wird eine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit nicht
übernommen.
Mängel sind durch den Käufer unverzüglich, spätestens innerhalb von
vierzehn Tagen nach Eingang der Ware schriftlich mitzuteilen. Versteckte
Mängel, die innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden, müssen unverzüglich
nach Entdeckung mitgeteilt werden. Mangelhafte Liefergegenstände sind
vom Käufer an uns zu versenden oder zur Besichtigung
bereitzuhalten. Ein Verstoss gegen die vorstehenden Verpflichtungen
schliesst jedwede Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Verwender aus.
Der Verwender steht dem Käufer nach besten Wissen zur Erteilung von
Auskunft und Rat über die Verwendung seiner Erzeugnisse zur Verfügung.
Er haftet hierfür jedoch nur dann, wenn hierfür ein besonderes Entgelt
vereinbart wurde.
Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund,
sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursacht. Für Schäden, für die wir nach der vorstehenden
Bestimmung haften, wird unsere Ersatzpflicht auf das Dreifache des
Kaufpreises begrenzt.
Falls der Käufer verlangt, dass Gewährleistungsarbeiten an einem von
ihm bestimmten Ort vorgenommen werden, kännen wir diesem Verlangen
entsprechen, wobei unter die Gewährleistung fallende Teile nicht berechnet
werden, während Arbeitszeit und Reisekosten zu unseren Standardsätzen
zu bezahlen sind. Eine Haftung für übliche Abnutzung ist ausgeschlossen.
Bei Nichtbefolgung unserer
Benutzungsanweisungen und Veränderungen an den Produkten, die nicht
den Originalspezifikationen entsprechen, entfällt jede Gewährleistung.
Zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung sind wir nur dann verpflichtet,
wenn der Käufer seine Vertragsverpflichtungen vollständig erfüllt hat.
Ohne unsere schriftliche Zustimmung sind Ansprüche, die sich gegen
uns richten, nicht abtretbar und kännen nur vom Käufer geltend gemacht
werden.
Bei Reklamationen ist die Ware originalverpackt, mit der gelieferten
Dokumentation und einer ausführlichen Fehlerbeschreibung, portofrei
an uns zu senden.
Bei unberechtigter Reklamation kann eine Aufwandsentschädigung von
60 EU erhoben werden.
§7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, die dem Verwender aus jedwedem
Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalten
wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor.
Verarbeitung und Umbildung erfolgen stets für uns als Hersteller, jedoch
ohne Verpflichtung für uns. Erlischt das (Mit-) Eigentum durch Verbindung,
so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Käufers
an der einheitlichen Sache wertanteilmässig nach dem Rechnungswert auf
uns übergeht. Der Käufer verwahrt unser (Mit-) Eigentum unentgeltlich.
Ware, an der dem Verkäufer (Mit-) Eigentum zusteht, wird im folgenden
als Vorbehaltsware bezeichnet.
Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemässen Geschäftsverkehr
zu verarbeiten oder zu veräussern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen
oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf
oder aus einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung)
bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschliesslich
sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits
jetzt sicherungshalber im vollem Umfang an uns ab. Der Käufer ist bereits
jetzt widerruflich ermächtigt, die an uns abgetretenen Forderungen
für seine Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Auf unsere Aufforderung
hin hat der Käufer die Abtretung offenzulegen, die erforderlichen Auskünfte
zu erteilen und Unterlagen vorzulegen.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Käufer auf unser
Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Die Kosten
trägt der Käufer.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug
- sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen und gegebenenfalls
Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware liegt -
soweit nicht das Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt
vom Vertrag.
§8 Zahlung
Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, liefern wir ausschliesslich
gegen Vorkasse bzw. Nachnahme ohne Abzug.
Eine Rechnungslegung bedarf einer vorherigen Abstimmung und einer schriftlichen
Bestellung.
Wenn nichts anderes vereinbart wurde sind unsere Rechnungen
ohne Abzug innerhalb von 7 Tagen zur Zahlung fällig.
Wir sind berechtigt,
trotz anderslautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf
dessen ältere Schulden anzurechnen, die Zahlung zunächst auf die Kosten,
dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, ab dem entsprechenden
Zeitpunkt Zinsen in Hähe von 5% über dem Diskontsatz der Deutschen
Bundesbank zu berechnen.
Es wird vereinbart, dass wir für jede Mahnung, deren Kosten vom Käufer
zu tragen sind, einen pauschalen Mahnkostenbetrag von 20,00 EURO erheben
kännen.
Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere
einen Scheck nicht einläst oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn
uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers
in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig
zu stellen, auch wenn wir Schecks angenommen haben. Im übrigen sind
wir in diesem Falle berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherungsleistungen
zu verlangen.
Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch
wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt,
wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitbar
sind.
Wird eine Ware an uns zur Wandlung zurückgegeben, sind wir berechtigt eine
Bearbeitungsgebühr in Hähe von 15% des Warenwertes, mindestens jedoch 15,00 EURO
zu erheben. Dies gilt auch wenn der
Käufer Mängel vorträgt, ohne §6 beachtet zu haben, bzw. diese
vermeindlichen Mängel auf
technische Inkompatibilitäten mit Fremdprodukten zurückzuführen sind.
§9 Schutz- und Urheberrechte
Der Käufer ist verpflichtet, uns unverzüglich schriftlich zu unterrichten,
falls er Kenntnis einer Verletzung von gewerblichen Schutz- oder Urheberrechten
durch ein von uns geliefertes Produkt erhält. Die Regelung solcher
Ansprüche und Verteidigung des Käufers gegen Ansprüche des Rechtsinhabers
wird durch uns auf eigene Kosten geregelt, soweit die Verletzung unmittelbar
durch ein von uns geliefertes Produkt entstanden ist. Wir sind grundsätzlich
bemüht, dem Käufer das Recht zur Benutzung des Produktes zu verschaffen.
Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht mäglich
ist, sind wir nach eigener Wahl berechtigt, das Produkt so abzuändern,
dass das Schutzrecht nicht verletzt wird oder das Produkt zurückzunehmen
und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung zu erstatten.
Hat der Käufer das von uns gelieferte Produkt verändert oder in ein
System integriert, oder haben wir aufgrund Anweisungen des Käufers
das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzgesetzen
resultieren, ist der Käufer verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen
des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen.
Unsere Programme und die dazugehärenden Dokumentationen sind für eigenen
Gebrauch des Käufers, der eine einfache, nicht übertragbare Lizenz
erhält, bestimmt. Ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung darf
der Käufer weder Programme noch Dokumentationen Dritten zugänglich
machen. Kopien dürfen lediglich für Archivzwecke, als Ersatz oder zur
Fehlersuche angefertigt werden, eine Haftung oder ein Kostenersatz
durch uns für solche Kopien ist ausgeschlossen. Sofern Originale einen
auf den Urheberrechtsschutz hinweisenden Vermerk tragen, ist dieser
Käufer auch auf Kopien anzubringen.
§10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Dresden. Soweit der Käufer zu dem in $ 24 AGBG bezeichneten
Personenkreis gehärt, wird Dresden als Gerichtsstand vereinbart.
Es gilt ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies
gilt für diese Geschäftsbedingungen und den gesamten Rechtsbeziehungen
zwischen uns und unserem Vertragspartner. Die Anwendung des äEinheitlichen
Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (EKG)ä und
des äEinheitlichen Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen
über bewegliche Sachen (EAG)ä wird ausdrücklich ausgeschlossen.
§11 Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig,
unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit
aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die
betroffenen Bestimmungen sind so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der
beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in zulässiger Weise mäglichst genau
erreicht wird. Dies gilt entsprechend für ergänzungsbedürftige Lücken.
Datenschutzerklärung
- Die Firma fluSoft Spezial Computer Technik nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst.
Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns von hächster
Bedeutung, weshalb die Einhaltung der Bestimmungen des
Datenschutzgesetzes für uns selbstverständlich ist.
- Wir geben keine personenbezogenen Daten an
Dritte ohne Ihren ausdrücklichen Auftrag hierzu, weiter.
Ihre personenbezogenen Daten werden von uns lediglich
zur zweckbezogenen Ausführung und Durchführung Ihrer Aufträge
erfragt und verarbeitet. Um Ihre Bestellung abwickeln und ausliefern
zu kännen, geben wir Ihre Daten nur an den jeweils mit der Auslieferung
beauftragten Lieferdienst weiter (z.B. DHL).
Eine weitergehende Nutzung z. B. für
Werbezwecke ohne Ihre ausdrückliche Einverständniserklärung hierzu ist
ausgeschlossen.
Datenschutzgrundsätze
Unsere Kunden kännen jederzeit Mitteilung über Umfang und Zweck der
Datenverarbeitung erhalten. Ist uns eine Nutzung oder Übermittlung
der Daten zu Werbezwecken gestattet worden, so kann dies jederzeit
widerrufen werden und eine Mitteilung über etwaige weitere Empfänger
angefordert werden. Desweiteren werden Daten auf Wunsch berichtigt,
gesperrt oder geläscht.
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Dritte weitergegeben und auch nicht für andere Zwecke benützt.
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Kontakt
Bei weiteren Fragen zum Thema Datenschutz, Auskunfts- oder Änderungswünschen
stehen wir Ihnen unter E-Mail gerne zur Verfügung. Bitte beachten Sie
ebenfalls unsere AGBs und die geltenden Lieferbedingungen.
Widerrufsbelehrung
Die folgenden Bestimmungen gelten nur bei Geschäften die dem Fernhandelsgesetz
unterliegen und die innerhalb der EU, insbesondere inerhalb Deutschlands abgewickelt
werden.
Widerrufsrecht
- gilt nur für Deutschland -
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB
in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten
gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
fluSoft Spezial Computer Technik
Beckmann und Mitzscherlich GbR
Tannenstrasse 2, D 01099 Dresden
Email: info@flusoft.de
Fax: +49/0 321 21028779
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
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in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie
Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und deren Wert 40,00 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
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Sache, für uns mit deren Empfang.
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Dresden,1996-2011
